Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Die Rechtsbeziehung zwischen der Ocean23 GmbH („Kombi.de“) und dem Nutzer („Nutzer“) im Zusammenhang mit den Angeboten von Kombi.de auf der Internetseite „www.kombi.de“ („Website“) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Diese Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung für die Website von Kombi.de durch den Nutzer und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von Kombi.de schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Kombi.de bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist Kombi.de berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Website bekannt gegeben. Sie gelten ab Bekanntgabe und Einstellen auf der Website für die zukünftige Nutzung der Website.

Gegenstand

Kombi.de bietet Nutzern die Möglichkeit, sich kostenlos auf der Website über Autothemen zu informieren. Zudem besteht die Möglichkeit, sich im Community-Bereich mit Gleichgesinnten auszutauschen. Für Nutzer, die sich zum Email-Newsletter angemeldet haben, werden regelmäßig per Email die neuesten Informationen übermittelt. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich als Nutzer zu registrieren. Sofern Nutzer im Community-Bereich aktiv werden möchten, ist eine Registrierung erforderlich. Hierfür ist die Angabe eines Nutzernamens, der Email-Adresse und eines Passworts erforderlich. Die Website steht Nutzern zur Verfügung, die mindestens 13 Jahre alt sind. Nutzern, die unter 13 Jahre alt sind, ist die Nutzung nur gestattet, wenn ihre Eltern der Nutzung schriftlich zustimmen. Der Nutzer muss für die Registrierung im Community-Bereich das 18. Lebensjahr vollendet haben. Indem der Nutzer Kombi.de eine gültige E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Anfragen und Aufträge auch per Email entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Nutzer ist durch Kombi.de ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass bei der Email-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Kombi.de ist nicht in der Lage, Email-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Nutzer Kombi.de, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Kombi.de wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Nutzer.

Urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, Freistellung von der Haftung

Die Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Fotografien, Illustrationen, Software, etc. umfasst. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Kombi.de darf der Inhalt dieser Website und auch der Newsletter in keiner Form verändert, veröffentlicht, vervielfältigt, gespeichert, in eine Datenbank aufgenommen werden oder auf sonstige Weise kommerzialisiert werden. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschützt sind. Sofern der Nutzer Kommentare, Informationen oder Bilder postet, versichert er, dass er alle Rechte an Wort und Bild der übermittelten Daten/Inhalten besitzt sowie frei darüber verfügen kann. Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Bilder und die Richtigkeit der Informationen selbst verantwortlich. Kombi.de hat hierüber keine Kontrolle und macht sich diese Informationen und Inhalte nicht zu Eigen. Eine Prüfung durch Kombi.de findet nicht statt. Sollte Kombi.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten oder Informationen haben, werden diese unverzüglich entfernt. Der Nutzer stellt insoweit Kombi.de von allen Ansprüchen Dritter oder auch anderer Nutzer frei, die diese gegenüber Kombi.de wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungs- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte geltend machen. Dies gilt auch für die Kosten für die Rechtsverteidigung. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Kombi.de bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Durch das Posten der Kommentare und Daten/Inhalte überträgt der Nutzer Kombi.de automatisch alle Nutzungsrechte bezüglich der relevanten Daten und Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt, unwiderruflich, kostenlos und nicht exklusiv (für die Verbreitung der hochgeladenen Daten/Inhalten im Internet sowie zu sonstigen Zwecken) im Zusammenhang mit der Website an Kombi.de. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich der Betreiber das Recht vor, Daten, Inhalte und hochgeladene Dateien zu löschen und die Registrierung zu kündigen.

Nutzeraccount, Newsletter, Pflichten des Nutzers

Sofern der Nutzer sich als Nutzer registriert (Nutzeraccount), versichert er gegenüber Kombi.de, alle erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und Kombi.de über etwaige Änderungen seiner Daten (E-Mail) zu informieren. Diese Informationen kann der Nutzer, wenn er eingeloggt ist, online unter der Seite „Mein Konto“ ändern. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort streng vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer haftet für über seinen Nutzeraccount begangene Rechtsverletzungen. Sofern der Nutzer sich zum Erhalt des Newsletters angemeldet hat, wird Kombi.de den Newsletter an die vom Nutzer angegebene Adresse bzw. Emailadresse liefern. Der Nutzer kann dem Erhalt des Newsletters jederzeit für die Zukunft widersprechen. Hierfür befindet sich ein gesonderter Link am Ende jedes erhaltenen Newsletters. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Website in irgendeiner Form zu beeinträchtigen. Dies schließt u.a. ein: (a) Zugang zu Daten, die nicht für den Nutzer bestimmt sind, (b) Zugang zu einem Nutzeraccount, für den der Nutzer nicht autorisiert ist, (c) Versuch, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Website, Technologie, Software oder sonstige Komponenten zu umgehen bzw. zu beinträchtigen. Kombi.de behält sich vor, jeglichen Verstoß dieser Art zivilrechtlich und strafrechtlich zu verfolgen. Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit beenden, indem er seinen Account nicht mehr benutzt oder löscht. Kombi.de ist berechtigt, Nutzeraccounts, die über ein halbes Jahr nicht benutzt wurden, zu löschen. Dem Nutzer steht es dann frei, sich jederzeit neu zu registrieren. Sofern der Nutzer gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt oder Rechte Dritter verletzt, ist Kombi.de berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen. Falls es für die Durchsetzung der Rechte des betroffenen Dritten erforderlich ist, ist Kombi.de berechtigt, die angegebene Email-Adresse zur Rechtsverfolgung an den Dritten herauszugeben.

Leistungsstörungen, Haftung, Schadensersatz

Kombi.de stützt sich auf allgemein zugängliche Informationen und Daten („Inhalte“), die als zuverlässig gelten, deren Unrichtigkeit und Unvollständigkeit aber nicht ausgeschlossen werden kann. Die Inhalte haben wir nicht auf ihre Richtigkeit oder Vollständigkeit überprüft und übernehmen für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Information keine Haftung, insbesondere, aber nicht ausschließlich für Informationen über [Beschreibung der Website-Inhalte] kann eine Haftung nicht übernommen werden. Ist die erbrachte Dienstleistung mangelhaft, stehen dem Nutzern die gesetzlichen Ansprüche zu. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Nutzern – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Kombi.de und die ihm verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Website von Kombi.de ergeben, insbesondere nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Kombi.de haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Kombi.de von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde. Kombi.de übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Nutzers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Nutzern an Kombi.de oder von Kombi.de an den Nutzern entstehen. Bei Versand von Newslettern per E-Mail kann trotz größter Sorgfalt keine umfassende Garantie für die fehlerfreie Zustellung übernommen werden. Kombi.de übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der auf der Website bereitgestellten Informationen. Die Haftung von Kombi.de, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Kombi.de, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Kombi.de keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Kombi.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für die Nutzung der Website und den Newsletterversand durch Kombi.de sind in der Datenschutzerklärung enthalten. Diese informiert auch über das Auskunftsrecht des Nutzers sowie das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung von Daten.

Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern beide Parteien Kaufleute sind, Hamburg.